Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 07.10.2009 - S 46 AS 724/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,65457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- anwaltskanzlei-adam.de
§ 20, 22 SGB II
Prozesskostenhilfe, angemessene Wohnungsgröße bei Alleinerziehenden, Warmwasserpauschale, Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus SG Hildesheim, 07.10.2009 - S 46 AS 724/09
c) Regelleistung für die unter 14-jährige Tochter der Klägerin zu 1.) Soweit die Klägerin zu 2.) von einer zu geringen Regelleistungshöhe ausgeht, ist wegen der Höhe der Regelleistung für unter 14-jährige Betroffene auf den Vorlagebeschluß des BSG v. 27.01.2009 (B 14 AS 5/08 R) ein Verfahren beim BVerfG anhängig (1 BvL 3/09), in dem am 20.10.2009 mündlich verhandelt wird. - BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 5/08 R
Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungswidrigkeit der Höhe des Sozialgeldes …
Auszug aus SG Hildesheim, 07.10.2009 - S 46 AS 724/09
c) Regelleistung für die unter 14-jährige Tochter der Klägerin zu 1.) Soweit die Klägerin zu 2.) von einer zu geringen Regelleistungshöhe ausgeht, ist wegen der Höhe der Regelleistung für unter 14-jährige Betroffene auf den Vorlagebeschluß des BSG v. 27.01.2009 (B 14 AS 5/08 R) ein Verfahren beim BVerfG anhängig (1 BvL 3/09), in dem am 20.10.2009 mündlich verhandelt wird. - BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R
Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …
Auszug aus SG Hildesheim, 07.10.2009 - S 46 AS 724/09
a) angemessene Kosten der Unterkunft (Wohnungsgröße) Alleinerziehenden ist nach der Richtlinie über die Soziale Wohnraumförderung in Niedersachsen (Wohnraumförderungsbestimmungen) größerer Wohnraum zuzubilligen (vgl. auch BSG v. 18.06.2008 zu B 14/7b AS 44/06 R). - BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für …
Auszug aus SG Hildesheim, 07.10.2009 - S 46 AS 724/09
b) Heizkosten Bei der Bestimmung der zu erstattenden Heizkosten sind die Kosten der Warmwasseraufbereitung lediglich in der nach der Rechtsprechung des BSG vorgegebenen Höhe in Abzug zu bringen (BSG v. 27.02.2008 zu B 14/11b AS 15/07 R).